Politik

Am Donnerstag den 11.04.2024 haben sich Mario Voigt, Spitzenkandidat der CDU in Thüringen, und Björn Höcke, Spitzenkandidat der AfD in Thüringen, in dem Privatsender „Welt TV“ ein TV-Duell auf Verabredung geliefert. Voigt hatte dieses einige Wochen zuvor auf der Plattform X in einem Streit mit Höcke gefordert. Sie sprachen über Remigration, Dexit und Mettbrötchen. Die Diskussion zwischen den Kandidaten der […]

Die Bürgermeisterwahl im sächsischen Großschirma ist von der Kommunalaufsicht für ungültig erklärt worden. In dieser hatte sich Anfang März der AfD-Kandidat Rolf Weigand im ersten Wahlgang mit 59,4 Prozent der Stimmen durchgesetzt. Dabei ist ihm aber anscheinend ein peinlicher Fehler passiert. Bei Wahlen müssen Vorschläge für Kandidaten unter anderem auch von den Kandidaten selbst unterzeichnet werden. Dies war anscheinend bei

Der Iran hat in der Nacht vom 13. auf den 14. April 2024 den Staat Israel mit schätzungsweise über 300 Drohnen und anderen Flugkörpern angegriffen. Der Angriff wurde gegen kurz vor 23 Uhr deutscher Zeit den deutschen Medien über die israelische Armee bekannt. Die Drohnen haben israelisches Staatsgebiet, wie nach Prognose, in den frühen Morgenstunden erreicht. Israel wehrte die meisten

Das Auswärtige Amt hat am vergangenen Montag, kurz nach ein Uhr, den iranischen Botschafter einbestellt. Der iranische Außenminister hatte bereits gestern die Botschafter Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens in Teheran zu sich zitiert. Am Sonntag den 14.04.2024 hatte der Iran Israel mit hunderten Drohnen und Flugkörpern angegriffen. Unter anderem die USA, Großbritannien, Frankreich und Jordanien hatten Israel bei der Abwehr geholfen.

Das Repräsentantenhaus der USA hat am Samstagabend europäischer Zeit einem Gesetzentwurf zugestimmt, der umfassende Hilfen für die Ukraine und andere Länder vorsieht. Zuvor war um dieses Gesetz stark gerungen worden, Teile der republikanischen Partei wollten keine weiteren Hilfen für die Ukraine verabschieden.  Der Sprecher des US-Repräsentantenhauses, Mike Johnson von den Republikanern, hatte das Gesetz über Monate nicht zur Abstimmung zugelassen.

Der Bundesverkehrsminister Wissing hat in einem Brief an die Verhandler der Koalitionsfraktionen im Bundestag erklärt, dass, sollte das Klimaschutzgesetz in seiner jetzigen Form in Krafti bleiben, in einem notwendigen Sofortprogramm für den Verkehrssektor Maßnahmen wie Fahrverbote an Wochenenden drohen würden.  Das Klimaschutzgesetz des Bundes sieht in seiner jetzigen Form vor, dass jeder einzelne Sektor, die Sektoren werden nach den Zuständigkeitsbereichen

Deutschland gilt als sicheres Land. Aber könnte es terroristisch motivierten Angriffen standhalten? Und welche Ziele verfolgen Terroristen hierzulande? Die meisten Terroranschläge geschehen aus politischer Motivation, sind religiös oder anderweitig ideologisch motiviert (z.B. Umweltaktivisten). Menschen, die Terror ausüben um ihre politischen Ziele durchzusetzen, können aber in jedem Fall als Extremisten bezeichnet werden, da sie Menschenopfer in Kauf nehmen. Rechtsextremisten orientieren sich

Am 25.06.2022 verbot der „Supreme Court“ das seit fast 50 Jahre existierende Recht auf Schwangerschaftsabbruch, in 16 der 50 Bundesstaaten der USA. In vier davon betrifft dies nur in einem bestimmten  Zeitraum der Schwangerschaft. In Oklahoma ist eine Abtreibung beispielsweise ab dem Zeitpunkt verboten, ab dem ein vermeintlicher Herzschlag bei der Untersuchung zu hören ist. Ein Verstoß gegen dieses Gesetz kann

Das Schuljahr 2022/23 startet mit tausenden unbesetzten Lehrerstellen. Außerdem steigt der Bedarf an Lehrpersonal durch die ukrainische Flüchtlingskinder noch weiter an. Dieser Mangel für zu Stundenausfällen und zum Kürzen ganzer Stundenpläne. Welches Bundesland am stärksten betroffen ist, lässt sich dabei nicht genau sagen, jedoch weiß man, dass der Mangel in den westlichen Bundesländer und in den Stadtstaaten extremer ist als

Die politische Rechte und Linke des Bundestags vertritt ungefähr 15 Millionen deutsche Staatsbürger, deswegen möchte ich mich mit diesen Parteien beschäftigen. Bei der Auswahl der beiden Parteien bin ich nach der Sitzordnung der Fraktionen im Bundestag gegangen, deswegen habe ich mich für die AfD als rechtsgerichtetste Partei und Die Linke als linksgerichtetste Partei entschieden, wichtig ist, dass die ursprünglichen Begriffsbedeutungen

Am 21.09.20222 verkündete Wladimir Putin die Teilmobil-machung der russischen Bevölkerung. Eine Teilmobilmachung mobilisiert nicht, wie eine Generalmobilmachung, die gesamte Bevölkerung, sondern nur einen Teil. In diesem Fall sind das Reservisten mit Kampferfahrung, so der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu. Das sind ca. 300.000 Soldaten, welche vermutlich genutzt werden sollen, um die Rückeroberung der russisch besetzten Teile des ukrainischen Staatsgebietes durch die